Weil das Klima uns alle angeht

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Der Klimawandel ist da. Er ist real, menschengemacht und seine Auswirkungen sind bereits heute spürbar.
Die Erde erwärmt sich, extreme Wetterereignisse häufen sich, der Meeresspiegel steigt, Gletscher schmelzen und Arten sterben aus.

Es ist höchste Zeit zu handeln!

Gesetze und Vorschriften zum Klimaschutz in Deutschland

Klimaschutzgesetz (KSG), Klimaschutzplan 2030, Energiegesetz (EnWG), Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz (KWKG), Energieeinsparverordnung (EnEV), Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG), Gesetz für den Ausbau erneuerbarer Energien (EEG), Gesetz zur Einführung eines Energieeffizienz-Index für Gebäude (EnEV), Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG), Verordnung über die Entsorgung von Abfällen (AbfV), Verordnung über die Emissionsminderungs- und Effizienzstandards für stationäre Verbrennungsanlagen (BImSchV), Europäisches Klimagesetz, EU-Emissionshandels-Richtlinie (EU-EHS), EU-Richtlinie über die Förderung erneuerbarer Energien (RED II), Pariser Übereinkommen, Klimakonferenz der Vereinten Nationen (COP), Nationaler Klimaschutzplan, Klimaziele der Bundesregierung, Förderung von Klimaschutzmaßnahmen, Klimaschutz in der Wirtschaft, Klimaschutz im Verkehrssektor, Klimaschutz im Gebäudesektor, Klimaschutz in der Landwirtschaft, Anpassung an den Klimawandel, Internationale Klimaschutzpolitik, Energiewende (Energy Transition), Erneuerbare Energien (Renewable Energy), Klimaziele (Climate Goals), Klimaschutzpolitik (Climate Protection Policy), Klimaschutzmaßnahmen (Climate Protection Measures), CO2-Emissionen (CO2 Emissions), Treibhausgase (Greenhouse Gases), Klimawandel (Climate Change)

Die Klimaschutzgesetze in Deutschland haben die Aufgabe, den Ausstoß von Treibhausgasen zu reduzieren und die negativen Auswirkungen des Klimawandels zu begrenzen.

Neben den Gesetzen gibt es in Deutschland auch eine Reihe von anderen Akteuren, die sich für den Klimaschutz einsetzen. Dazu gehören Unternehmen, Umweltverbände, Forschungseinrichtungen und die Zivilgesellschaft.

Konkret zielen die Gesetze auf folgende Punkte ab

    • Reduzierung der Treibhausgasemissionen: Die Gesetze legen verbindliche Ziele für die Reduzierung der Treibhausgasemissionen in verschiedenen Sektoren fest, wie zum Beispiel in der Energiewirtschaft, im Verkehr, in der Industrie und in der Landwirtschaft.
    • Förderung der Energiewende: Die Gesetze fördern den Ausbau der erneuerbaren Energien und die Steigerung der Energieeffizienz.
    • Anpassung an den Klimawandel: Die Gesetze unterstützen Maßnahmen zur Anpassung an die bereits stattfindenden und zukünftigen Auswirkungen des Klimawandels, wie zum Beispiel extreme Wetterereignisse und den Anstieg des Meeresspiegels.
    • Stärkung des Klimaschutzes auf internationaler Ebene: Die Gesetze unterstützen die internationale Zusammenarbeit im Bereich des Klimaschutzes und die Umsetzung des Pariser Abkommens.
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Bundesgesetze

    • Bundes-Klimaschutzgesetz (KSG):Das KSG ist das zentrale Gesetz zum Klimaschutz in Deutschland. Es regelt die nationalen Klimaziele und die Maßnahmen, um diese zu erreichen. Das Gesetz wurde zuletzt im Jahr 2021 novelliert und sieht vor, dass die Treibhausgasemissionen in Deutschland bis 2030 um 65 Prozent und bis 2045 um 88 Prozent gegenüber dem Stand von 1990 reduziert werden sollen.
    • Klimaschutzplan 2030:Der Klimaschutzplan 2030 konkretisiert die Maßnahmen des KSG und enthält sektorale Klimaschutzstrategien für die Bereiche Energiewirtschaft, Industrie, Gebäude, Verkehr, Landwirtschaft und Abfallwirtschaft.
    • Energiegesetz (EnWG): Das EnWG regelt die Rahmenbedingungen für die Erzeugung, den Transport und den Verbrauch von Energie. Es enthält unter anderem Vorgaben zur Förderung der erneuerbaren Energien und zur Steigerung der Energieeffizienz.
    • Gesetz für den Ausbau der Kraft-Wärme-Kopplung (KWKG):Das KWKG fördert die Kraft-Wärme-Kopplung, bei der Strom und Wärme gleichzeitig erzeugt werden. Dies trägt zur Steigerung der Energieeffizienz und zur Reduzierung von Treibhausgasen bei.
    • Gesetz zur Einführung eines Energieeffizienz-Index für Gebäude (EnEV): Die EnEV regelt die energetischen Anforderungen an Neu- und Bestandsgebäude. Sie trägt zur Reduzierung des Energieverbrauchs und der Treibhausgasemissionen im Gebäudesektor bei.
    • Verordnung über die Emissionsminderungs- und Effizienzstandards für stationäre Verbrennungsanlagen (BImSchV): Die BImSchV regelt die Emissionen von Schadstoffen und Treibhausgasen aus stationären Verbrennungsanlagen.

 

Verordnungen

    • Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG):Die UVPG regelt die Umweltverträglichkeitsprüfung von Vorhaben, die erhebliche Auswirkungen auf die Umwelt haben können
    • Verordnung über die Entsorgung von Abfällen (AbfV):Die AbfV regelt die Entsorgung von Abfällen in Deutschland. Sie enthält unter anderem Vorgaben zur Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen.
    • Verordnung über die Emissionsminderungs- und Effizienzstandards für neue Personenkraftwagen und leichte Nutzfahrzeuge (EU-Verordnung Nr. 715/2007): Diese Verordnung regelt die Emissionen von Schadstoffen und Treibhausgasen aus neuen Personenkraftwagen und leichten Nutzfahrzeugen.

 

EU-Recht

    • Europäisches Klimagesetz: Das Europäische Klimagesetz verpflichtet die EU, die Treibhausgasemissionen bis 2030 um mindestens 55 Prozent und bis 2050 auf netto null zu senken.
    • EU-Emissionshandels-Richtlinie (EU-EHS): Die EU-EHS ist ein System für den Emissionshandel mit Treibhausgasen. Sie soll dazu beitragen, die Emissionen von Treibhausgasen in der EU zu reduzieren.
    • EU-Richtlinie über die Förderung erneuerbarer Energien (RED II):Die RED II regelt die Förderung der erneuerbaren Energien in der EU. Sie enthält unter anderem Vorgaben zum Ausbau der erneuerbaren Energien und zur Steigerung des Anteils von erneuerbaren Energien am Energiemix.
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Wir fassen zusammen

Das waren die wichtigsten Gesetze zum Klimaschutz. Es gibt noch viele weitere Verordnungen und Regeln, die den Klimaschutz vorantreiben sollen.

Die Klimaschutzgesetze in Deutschland haben bereits zu einem deutlichen Rückgang der Treibhausgasemissionen geführt. Dennoch ist es weiterhin notwendig, große Anstrengungen zu unternehmen, um die Klimaziele zu erreichen und die negativen Auswirkungen des Klimawandels zu begrenzen.

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Kurz & bündig
Titel
Gesetze und Vorschriften zum Klimaschutz
Inhalt
Klimaschutzgesetz, EnEV, EEG und mehr: Was regeln die wichtigsten Klimagesetze in Deutschland? Hole dir jetzt den Überblick! #Nachhaltigkeit #Gesetzgebung

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